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Die Erbfolge nach Gesetz und Testament

Wie man die Erbfolge nach seiner Vorstellung gestaltet

Die wenigsten Leute setzen sich gerne mit den materiellen Dingen auseinander. Noch weniger gern kümmern sich die meisten Menschen um die Frage, was mit Ihrem Vermögen nach dem Tode passieren soll. Dies hat verschiedene Gründe. Der Hauptgrund ist jedoch, dass die meisten Menschen das Thema Tod verdrängen und sich nicht weiter mit dieser unangenehmen Materie auseinandersetzen wollen.

Diese Vorgehensweise ist zwar menschlich mehr als verständlich. Einem Anwalt für Erbrecht stellen sich hier jedoch die Nackenhaare auf. Der Gesetzgeber lässt all diejenigen, die kein Testament oder Erbvertrag geschlossen haben zwar nicht vollkommen im Regen stehen, die Regelungen der gesetzlichen Erbfolge sind allerdings oft mehr als unzureichend.

Was passiert nach der gesetzlichen Erbfolge

Die gesetzliche Erbfolge, welche sich direkt in den § 1922 ff BGB befindet, regelt die Erbfolge, wenn weder Testament noch Erbvertrag besteht. Wenn der Erblasser also schlicht gesagt gar keine Regelung getroffen hat. Der Gesetzgeber geht hier grundsätzlich, da er die Gedanken des Erblassers nicht lesen kann und auch keinen Einblick in die familiäre Situation hat, davon aus, dass der Erblasser primär seine Frau und seine Nachkommen bedenken will.

Hier heisst es streng zu differenzieren. Der Ehegatte erhält immer einen Teil der Erbmasse, wobei sich die Höhe nach der Anzahl der Art der Abkömmlinge richtet. Abkömmlinge werden hingegen in Ordnungen unterteilt. Nachkommen einer Ordnung verdrängen die folgenden Ordnungen. Diese erben dann gar nichts, auch wenn nur ein einziger Repräsentant der vorhergehenden Ordnung vorhanden ist.

Wieso bedarf es dann eines Testamentes?

Es verhält sich hier wie mit dem Anzug von der Stange und dem Maßanzug aus London. Die gesetzliche Erbfolge verteilt das Vermögen konsequent und trifft auch in vielen Fällen auf ein passables Ergebnis. Allerdings muss es auf so viele Situationen zutreffen, dass für eine individuelle Lösung kaum noch Raum ist.

Durch ein Testament oder auch durch den Ehevertrag kann jedoch eine Erfolgeregelung getroffen werden, die dieser Erbrechtler aus Augsburg
ganz individuell auf Ihre Situation passt. Dies kann insbesondere eine Rolle spielen, wenn irgendjemand bedacht werden soll, welcher in der gesetzlichen Erbfolge überhauot nicht auftaucht oder wenn jemand enterbt werden soll, der dort etwas bekommen hätte.

Welche Rolle spielt die Steuer

Die Erbschaftssteuer ist, ohne hier zu übertreiben, die Antriebsfeder Nummer 1 im Augsburger Erbrecht. Die Menschen vermachen schon sehr ungern dem Falschen etwas. Noch viel schlimmer ist es allerdings, wenn das hart ersparte Geld am Ende beim Augsburger Finanzamt landet. Hier werden Menschen dann schnell kreativ.

Man darf allerdings auch nicht zu kreativ werden weil man sonst in den Verdacht gerät Steuern hinterziehen zu wollen. Es gibt allerdings ganz viele und ganz legale Tricks, um die Erbschaftssteuerlast zu senken oder gar ganz zu vermeiden. Mann kann beispielsweise durch Schenkungen, für die die gleichen Freibeträge gelten, die Erbmasse schon zu Lebzeiten deutlich reduzieren und damit insgesamt ordentlich Steuern sparen. Weiterhin kann auch darüber nachgedacht werden Vermögen in die Firma einzubringen und eine lebzeitige Nachfolgeregelung zu treffen.

Was ist also im Endeffekt zu empfehlen

Hier muss ganz hart gesagt werden, dass nur die individuell mit dem Anwalt abgestimmte Lösung wirklich sinnvoll ist und verfolgt werden sollte. Ohne die Erblasser da draussen angreifen zu wollen – man sollte sich um seine Erbfolge kümmern, so lange man noch zurechnungsfähig ist.

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Neuerungen im Familienrecht

Aktuelle Rechtsprechung und Entwicklungen im Familienrecht

Das Familienrecht ist eine sehr verschlungene Rechtsmaterie, welche in einer steten Entwicklung ist. Grundlegend bleibt das Gesetz zwar meist gleich, es ergehen allerdings in einem steten Fluß kleinere Änderungen. Zudem ist das Familienrecht auch sehr Rechtsprechungslastig. Ergehen in anderen Rechtsgebieten Grundsatzentscheidungen eher selten, so kommt dies im Familienrecht schon häufiger vor.

Warum passiert im Familienrecht so viel? Dies ist eine Frage, die sich Experten immer wieder stellen. Ganz grundlegend kann dies allerdings darauf zurückgeführt werden, dass die Vorstellung von Ehe und Familie einem steten Wandel unterliegt und stets geprägt ist von den jeweíligen Vorstellungen einer Generation.

Als kleines Beispiel erläutert ein empfehlenswerter Familienrechtler in Bamberg, dassprägt die Scheidung und Ihre Folgen die gesamte Bevölkerung. Es ist zwar immernoch ein einschneidendes Ereignis, dennoch ist es nicht mehr mit einem sozialen Makel belastet. Ganz anders sah die Situation noch vor wenigen Jahrzenten inbesondere im ländlichen Raum aus. Hier wurde man als geschiedener Mensch kaum noch in das soziale Gefüge integriert.

Was handelt das Familienrecht alles ab?

Das Familienrecht ist nicht nur schnelllebig, es ist auch eine Materie, welche unfassbar weit gefächert ist. Viele Nicht-Anwälte wissen gar nicht, dass das Familienrecht sehr viele Bereiche regelt und nicht nur auf die Klassiker, wie Trennung und Scheidung, gerichtet ist.

So fängt das Familienrecht in Bamberg mit den verschiedenen Verwandtschaftsverhältnissen nach dem BGB an. Ein großer Teil ist auch die Vertretung und das Sorgerecht für Kinder. Dies nicht nur nach der Scheidung sondern auch schon während der Ehe. Natürlich umfasst das Familienrecht auch die Thematiken, mit denen man es direkt in Verbindung bringt.

  • Das Verlöbnis
  • Die Eheschließung auch landläufig Heirat genannt
  • Die Trennung, wie auch das Trennungsjahr
  • Die Ehescheidung
  • Und zuguter letzt auch der nacheheliche Unterhalt

Wie läuft die Scheidung ab?

Die Scheidung läuft in Bamberg und auch in anderen Städten Deutschlands in der Regel weitgehend gleich ab:

Zunächst muss das Trennungsjahr eingehalten werden. Hiervon kann nur in ganz engen Ausnahmen abgewichen werden. Wichtigstes Indiz hier ist die räumliche Trennung, wobei auch das nicht zwingend ist, wenn die Eheleute beispielsweise in einer Wohnung getrennte Leben leben und der Trennungswunsch nachweisbar kommuniziert wurde. Nach dem Trennungsjahr wird das Scheitern der Ehe unwiderruflich vermutet. Dies ist eine wesentliche Voraussetzung für die Ehescheide vor dem Richter.

Anschließend folgt dann das Scheidungsverfahren, wobei meistens die sogenannten Ehefolgesachen gleich mitabgehandelt werden. Es kann aber auch auf einen Beschluss des Familienrichters abgetrennt werden, um eine schnelle Scheidung herbeizuführen.

Was sind die Ehefolgesachen

Hierunter ist all das zu definieren, was nach der Ehe noch passieren muss. Es wird zum Beispiel geregelt, ob und in welcher Höhe nachehelicher Unterhalt zu zahlen ist. Hier unterscheidet man den Unterhalt für den Ehepartner und Unterhalt für die gemeinsamen Kinder. Weiterhin gibt es einen Trennungsunterhalt für die Zeit der Trennung und einen nachehelichen Unterhalt. Hier sollen insbesondere Nachteile ausgeglichen werden für Nachteile welche dadurch erlitten werden, dass ein Ehepartner wegen der Ehe seine berufliche Kariere aufgibt.

Weiterhin ist auch der sogenannte Zugewinnausgleich darunter zu fassen. Dieser ist dann zu zahlen, wenn die Eheleute in dem gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft gelebt haben und soll Vermögenszuwächse während der Ehe zwischen den Eheleuten ausgleichen. Die genaue Höhe ist dann eine Frage, welche ein Anwalt für Familienrecht klären sollte.

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Gesetzliche Lage bei der Abmahnung in Deutschland

Der Ursprung der heute bekannten Personalakte liegt im preußischen Landrecht, wo sie als „Dienerakte“ für vor allem Beamte des königlichen Hofs geführt wurde.. Auch heute wie einst entscheiden die Akteneinträge über die Karriere der berufstätigen Menschen. Die intern geführten Personalakten werden meist als Erstes eingesehen, wenn Arbeitgeber ihren Mitarbeiterstamm verkleinern wollen.

Was ist in einer Personalakte vermerkt?

In größeren Unternehmen führt man über alle Mitarbeiter eine Personalakte. In ihr sind sämtliche Daten und auch die Unterlagen wie Zeugnisse des Mitarbeiters, die das Arbeitsverhältnis betreffen festgehalten oder die für die Kündigung herangezogen werden können. Somit wird die an den Mitarbeiter ergangene Abmahnung in Form eines Eintrags in der Personalakte vermerkt.

Natürlich kann der Arbeitnehmer erreichen, dass nach einer erfolgten Abmahnung der von ihm verfasster Widerspruch in seine Personalakte aufgenommen wird. Laut Arbeitsrecht darf der Arbeitnehmer seine gesetzlichen Anspruch über die Personalakte wahrnehmen.

Die Personalakte kann folgenden Inhalt haben:

  • Bei unrechtmäßiger Abmahnung kann der Arbeitnehmer die Löschung des Eintrags in seiner Personalakte fordern.
  • Zeugnisse aus der Schule, Universität und Berufsschule
  • Lebenslauf mit Passbild
  • der Arbeitsvertrag in dem sich alle eventuellen Ergänzungen befinden
  • Daten zur Krankenkasse des Angestellten
  • bei ausländischen Arbeitnehmern: die aktuelle Aufenthalts- und Arbeitserlaubis
  • der Ausweis von der Sozialversicherung
  • eine Lohnsteuerbescheinigung
  • Notizen zu Fehlzeiten wegen einer Erkrankung müssen verschlossen in einem Kuvert aufbewahrt werden. Die Vorgehensweise geht aus dem Urteil vom Bundesarbeitsgericht mit dem Aktenzeichen BAG 9 AZR 271/06 hervor.

Personalakten unterliegen einem strengen Datenschutz. Der Arbeitgeber ist verpflichtet dafür Sorge zu tragen, dass die Personalakten von Mitarbeitern von niemand eingesehen werden können. Und das ganz gleich ob sie auf Papier hinterlegt oder in Form von Dateien geführt werden.

Wie kann eine Abmahnung wieder aus der Personalakte entfernt werden?

Jeder Arbeitnehmer hat das Recht, Einsicht in seine Personalakte zu fordern. Findet er darin eine Abmahnung vor, die ungerechtfertigt ist, sollte er Widerspruch einlegen, indem er eine Gegendarstellung schreibt und seinen Arbeitgeber dazu auffordern, die vorliegende Abmahnung aus seiner Personalakte zu nehmen.

Auch wenn die Abmahnung digital vorliegt, kann der Arbeitgeber sie aus der Personalakte entfernen. War die Abmahnung gerechtfertigt, darf das Abmahnschreiben nur für maximal drei Jahre in der Personalakte bleiben und muss dann entfernt werden.

Einen genau bestimmten Zeitrahmen hat das BAG leider nicht vorgegeben und belässt die Löschung der Abmahnung in der Akte des Mitarbeiters im Ermessen des Arbeitgebers. Deshalb kann die so wichtige Frage „Wie lange bleibt eine Abmahnung in der Personalakte?“ nicht ganz eindeutig beantwortet werden. Die Abmahnung hat die eindeutige Warnfunktion, denn sie kann bei einer Wiederholung die verhaltensbedingte Kündigung des Arbeitnehmers durch den Arbeitgeber mit sich bringen. Daher muss jede Abmahnung mit großer Sorgfalt prüft und der Mitarbeiter muss sein fehlerhaftes verhalten sofort abstellen.

Fazit

Eine Abmahnung ohne triftigen Grund muss man aber trotz allem keinesfalls einfach hinnehmen und sollte immer einen Widerspruch schreiben. Hilfe dazu finden Arbeitnehmer bei Rechtsanwälten, die sich auf Arbeitsrecht spezialisierten, Betriebsräte, sofern es diese in dem Unternehmen gibt, oder die Niederlassungen vor Ort der zuständigen Gewerkschaften.

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Wie lange ist eine Abmahnung gültig

Alles zur Frage, wie lange eine Abmahnung gültig ist

Auf der Grundlage des Arbeitsrechts, insbesondere § 83 Abs. 1 BetrVG, steht jedem Arbeitnehmer das Recht zu, vom Arbeitgeber zu jeder Zeit Einsicht in die Unterlagen, die sich in seiner Personalakte befinden oder dort aufgenommen worden sind, zu erhalten.

In der Personalakte wird auch eine erteilte Abmahnung aufgenommen

Wenn der Arbeitnehmer die Abmahnung in seiner Personalakte bei der Einsicht vorfindet, welche an in unberechtigt ergangen ist, hat er die Möglichkeit, dagegen Widerspruch einzulegen, eine andere Gegendarstellung einzustellen und zusätzlich den Arbeitgeber auffordern, eine Entfernung der vom Arbeitgeber unberechtigter Weise geschriebene Abmahnung aus der Personalakte vorzunehmen.

Sollte eine Abmahnung in digitaler Form vorliegen, ist es aus den oben aufgeführten Gründen aus der Personalakte in digitaler Form zu entfernen.

Welche Frist ist einzuhalten?

Wenn jedoch die Zustellung einer Abmahnung gerechtfertigt war, kann ein solches Abmahnschreiben maximal drei Jahre in der Personalakte aufbewahrt werden. Dabei sieht jedoch das BAG (Bundesarbeitsgericht) keinen genauen Zeitraum vor. Die Entfernung einer Abmahnung aus der Personalakte unterliegt somit dem Ermessensspielraum eines Arbeitgebers. Doch die drei Jahre sind übliche Praxis.

Sinn und Zweck einer Abmahnung ist deren ausdrückliche Warnfunktion und im Wiederholungsfalle kann es zu einer verhaltensbedingten Kündigung auf Arbeitergeberseite kommen. Deshalb ist es auch für den Arbeitnehmer von Bedeutung, eine Abmahnung sehr sorgfältig vom Inhalt her zu prüfen und das fehlerhafte Verhalten, das im Abmahnschreiben dokumentiert wird, abzustellen, um dadurch seinen Arbeitsplatz zu erhalten.

Zu dieser Thematik gibt es nochmals ein Urteil vom Bundesarbeitsgericht vom 19.07.2012, das eine Abmahnung nicht entfernt werden muss, wenn diese ihre Warnfunktion verloren hat, sondern diese kann so lange in der Personalakte verbleiben, bis eine Abmahnung für das Aufrechterhalten des Arbeitsplatzes nicht mehr wichtig ist.

Der Fall, der dem Urteil aus 2012 zugrunde liegt

Im Juli 2007 konnte eine Verwaltungsmitarbeiterin bei einer Kontrolle nicht das von ihr geführte Kassenbuch vorlegen. Deshalb erhielt sie im April 2008 eine entsprechende Abmahnung. Im Frühjahr 2009 wurde von der Mitarbeiterin eine Klage eingereicht, damit die im April 2008 erfolgte Abmahnung aus ihrer Personalakte entfernt wird.

Als Begründung wurde von ihr angegeben, dass der Arbeitgeber aufgrund der zwischenzeitlich verstrichenen Zeitspanne kein Interesse mehr haben könnte, diese Abmahnung in der Personalakte weiterhin zu belassen. Das BAG hat dieser Klage aufgrund des oben aufgeführten Sachverhaltes nicht stattgegeben.

Sinn und Zweck der Abmahnung

Eine Abmahnung soll für den Mitarbeiter aufzeigen, dass er gegen seine Verpflichtungen am Arbeitsplatz verstoßen hat und dadurch sein Arbeitsplatz gefährdet ist. Wenn sich der Arbeitnehmer in der Zukunft an die Spielregeln im Unternehmen hält, verliert eine solche Abmahnung auch aufgrund des dann vorhandenen Zeitablaufes nach der Abmahnung an Bedeutung und Gewicht. Auch hängt die Entfernung einer solchen Abmahnung von der Schwere des in der Abmahnung aufgeführten Fehlverhaltens ab.

Eine Abmahnung hat nicht nur eine Warnfunktion, sondern durch sie wird auch das Fehlverhalten des Arbeitnehmers dokumentiert. Wenn zu einem späteren Zeitpunkt über eine Gehaltserhöhung oder Beförderung zu entscheiden ist oder ein Zeugnis verfasst werden muss, kann der Arbeitgeber auch auf eine zurecht verfasste Abmahnung bei seiner Entscheidung zurück greifen.

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Wann steht ein Bußgeld an – Doku

Schnell ist es passiert – ein Bußgeld wird erteilt. Viele Menschen zahlen ohne einen Anwalt zu konsultieren aus reiner Hörigkeit vor dem Staat. Dies ist ein Millionengeschäft für den Fiskus, weil eine hohe Quote an Bußgeldbescheiden schlicht falsch sind und an formellen wie materiellen Fehlern leiden.

Ich habe eine eindrucksvolle Dokumentation Deutschen Ursprungs zu diesem Themenbereich gefunden.

Beleuchtet wird hier, wie in Deutschland immmer mehr Bußgelder verteilt werden und wie man sich hiergegen auch ohne Anwalt zu Wehr setzt.

 

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Ein neuer Stern am Rechtsblog Himmel…

Warum ein neuer Rechtsblog

Hallo zusammen! Ich denke schon sehr lange darüber nach, meine Gedanken über die Juristerei und über das Recht in die Form eines Rechtsblogs zu gießen. Ich weiss, ich weiss – ich bin nicht der erste der auf diese Idee gekommen ist. Dennoch habe ich zumindest noch nicht den Blog zum deutschen Recht gefunden, der mich zufriedenstellt. Es gibt viele fachspezifsiche Blogs aber ich will eine Plattform schaffen, für all die Leute, welche einen Überblick der kleinsten Verästelung vorziehen. Ich denke ich bin mit dieser Ansicht nicht ganz alleine!

Wie bin ich auf den Namen der Website gekommen

Ich will nicht nur einen informativen Blog zum deutschen Recht schaffen, ich will auch einen, welcher schön anzusehen ist und dem Besucher einen maximal gutes Leseerlebnis verschafft. Ich bin also ein juristischer „beauty addict“. Ich versuche für Sie also die Artikel so lesbar wie möglich zu verfassen.

Ich werde über die Zeit auch Dokumentationen und Videos auf die Seite einstellen, weil ich denke, dass einige Rechtsgebiete sich auf diese Weise besser erschließen lassen.

Mitmachen erwünscht!

Mir geht es bei diesem Projekt nicht primär um meine Verwirklichung. Ich will Informationen zu unserem deutschen Recht in die Welt tragen und Laien wie Anwälte dadurch bereichern. Ich werde diesen Blog allerdings neben meiner juristischen Tätigkeit führen. Falls es also einen Rechtstrend oder eine aktuelle Rechtsprechung gibt, welche ich verschlafen habe, sagen Sie mir gerne Bescheid.

Auch freue ich mich, wenn bestimmte Themen aus der Anwaltschaft oder aus dem Bereich der Rechtswissenschaft von Ihnen angestoßen werden und ich diese dann behandeln kann. Was auch immer es ist – kontaktieren Sie mich gerne.

Welche Rechtsgebiete werden behandelt

An dieser Stelle will ich mich noch nicht festlegen. Vom Arbeitsrecht bis zum Zivilirecht soll alles seine Berechtigung hier finden. Ich habe allerdings ein paar wenige Lieblingsgebiete, welche ich verstärkt abhandeln werde. Es soll aber nicht nur um die aktuelle Rechtsentwicklung gehen, auch rechtsethische und rechtsgeschichtliche Themen werden hier behandelt werden. Zudem werden Regularien des Anwaltsbereichs sowie aktuelle Anwaltsgerichtliche Entscheidungen beleuchtet werden.

Egal welcher Grund Sie auf meine Seite bringt – ich wünsche schon jetzt viel Spass beim Stöbern und Entdecken!

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